Nach langwierigen Verhandlungen haben sich Bund und Länder auf eine Verlängerung des Corona-Lockdowns bis mindestens 14. Februar geeinigt. Zusätzlich gilt eine verschärfte Maskenpflicht, Unternehmen sollen vermehrt ins Homeoffice übergehen.

Der Lockdown in Deutschland wird vorerst bis 14. Februar verlängert. Das teilte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am späten Dienstagabend im Anschluss an die Bund-Länder-Gespräche mit. Damit werden die Maßnahmen, die zunächst bis Ende Januar beschlossen waren, nochmals um zwei Wochen verlängert. Am heutigen Mittwoch will sich das hessischen Corona-Kabinett treffen und die neuen Regelungen im Detail beschließen.

Mit den neuen Beschlüssen bleiben die bisherigen Kontaktbeschränkungen bestehen; auch Restaurants, Bars, Kultureinrichtungen und der Großteil des Einzelhandels muss weiterhin geschlossen bleiben. Nach wie vor gilt: Private Treffen sollen sich auf den eigenen Hausstand und nur eine weitere Person beschränken. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mahnte jedoch, dass das nur dann zielführend sei, wenn sich die Kontakte insgesamt auf nur wenige Personen beschränkten. Sonderregelungen wie der 15-Kilometer-Radius oder nächtliche Ausgangssperren in Gebieten, die eine besonders hohe Inzidenz aufweisen, sollen weiterhin gelten. Flächendeckende Ausgangssperren sind jedoch nicht vorgesehen.

Verschärfte Maskenpflicht

Ab voraussichtlich kommenden Samstag soll die Maskenpflicht verschärft werden: In öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften sowie in Gottesdiensten sollen dann nur noch medizinische Masken erlaubt sein, teilte Bouffier mit. Darunter fallen neben FFP2-Masken auch sogenannte OP-Masken und Masken mit den Standards KN95/N95. Da diese in der Regel teurer und nur begrenzt wiederverwendbar sind, werde man Bürgerinnen und Bürger mit geringerem Einkommen unterstützen. Bei gesetzlich Versicherten zahle die Krankenkasse, bei Bedürftigen überlege man aktuell, so Bouffier, ob diese Masken über die Tafeln verteilt werden können.

Vorrang dem Homeoffice

Bund und Länder haben sich auch darauf geeinigt, dass Arbeitgeber ihren Beschäftigten künftig das Arbeiten im Homeoffice überall dort ermöglichen müssen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Dadurch sollen nicht nur die Kontakte am Arbeitsort, sondern auch auf dem Weg zur Arbeit reduziert werden. Eine entsprechende Verordnung soll nun das Bundesarbeitsministerium erlassen.

Diskussionen über Schulen

Für längere Diskussionen sorgte der Umgang mit den Schulen. Letztendlich einigten sich Bund und Länder darauf, dass Schulen – wie bereits im Dezember beschlossen – weiterhin grundsätzlich geschlossen bleiben oder die Präsenzpflicht ausgesetzt wird. In Hessen wolle man am bisherigen Konzept festhalten, teilte Bouffier mit. Demnach gilt: In den Jahrgangsstufen eins bis sechs können Eltern ihre Kinder in die Schule schicken, müssen es aber nicht. Für Abschlussjahrgänge soll der Präsenzunterricht aufrecht erhalten bleiben.

Sowohl Merkel als auch Bouffier begründeten die nochmals verschärften Maßnahmen mit der Ungewissheit und Gefahr, die von den Virus-Mutationen ausgehe. Um Zustände wie sie beispielsweise in Großbritannien herrschen zu vermeiden, müsse man „jetzt handeln“, so Merkel.