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Foto: © Bernd Kammerer
Foto: © Bernd Kammerer

Ausschreitungen bei Mai-Demo

Polizei bestreitet Gewalt-Vorwürfe

Die Polizei Frankfurt hat sich am Montag zu den Gewalt-Vorwürfen bezüglich der Mai-Demonstration geäußert und jegliche Schuld zurückgewiesen. Verantwortlich für die Eskalation seien die Demonstrierenden gewesen.
Nach den Ausschreitungen zwischen Einsatzkräften und Demonstrierenden am 1. Mai hat sich die Polizei Frankfurt am Montagnachmittag in einer Mitteilung zu den Vorwürfen geäußert. Demnach widerspricht sie der Darstellung in den sozialen Medien, die Gewalt sei vielmehr von den Demonstrierenden ausgegangen.

In der Mitteilung heißt es, bereits im Vorfeld der Versammlung sei der Eindruck von massiven Störungen durch Parolen, wie „1. Mai - Straße frei - nieder mit der Polizei“, erweckt worden. Auch wenn sich die meisten Teilnehmenden zu Beginn friedlich verhalten hätten, habe von Anfang an eine „aggressive Grundstimmung“ gegenüber der Polizei geherrscht.

Kurze Zeit später habe es gezielte Angriffe auf Einsatzkräfte gegeben. In der Taunusstraße seien Rauchtöpfe und Böller gezündet und auf
 Polizeikräfte geworfen worden. Einem Beamten sei aus dem Aufzug heraus mit
 einer Fahnenstange auf den Helm geschlagen worden. Auch sei versucht worden, den Einsatzkräften mit Fahnenstangen gezielt unter die Helm-Visiere zu stoßen. Nach Ansprache durch die Polizei habe sich die Situation jedoch wieder beruhigt.

Am Ort der Abschlusskundgebung seien die Einsatzkräfte vermehrt körperlich als auch durch Würfe mit Flaschen, Steinen sowie Pyrotechnik angegriffen worden. „Auf Versuche der Deeskalation durch ein Zurückziehen der Polizeikräfte reagierten Demonstrationsteilnehmer/-innen aber durch aggressives Nachsetzen und weitere Angriffe“, heißt es weiter in der Mitteilung.

Videos in den sozialen Medien zeigen, wie die Einsatzkräfte mit Schlagstöcken gegen Demonstrierende am Ort der Abschlusskundgebung vorgingen. Hierzu machte die Behörde keine Angaben in ihrer Stellungnahme. Auf Twitter berichten zudem Teilnehmende von schweren Verletzungen und Knochenbrüchen. Die Vorwürfe und Videos seien der Polizei bekannt. Dass die Stellungnahme erst rund 48 Stunden später erfolgen konnte, sei „der besonderen polizeilichen Verpflichtung zu einer wahrheitsgemäßen Berichterstattung“ geschuldet; die Vorwürfe hätten zunächst intensiv geprüft werden müssen.

In einer Mitteilung des Demobündnisses „Revolutionärer Erster Mai Frankfurt“ wurde am Tag nach der Demonstration von mehreren schweren Kopfverletzungen und Knochenbrüchen berichtet, darunter seien mehrere Schädelbasisbrüche und ein Herzinfarkt gewesen. Nach Angaben der Polizei soll der Herzinfarkt eine bei Twitter aufgekommene Fehlmeldung sein. Bei einem der Demonstrierenden, der einen Krampfanfall erlitten habe, sei eine knöcherne Kopfverletzung festgestellt worden. „Entgegen der in den Sozialen Medien verbreiteten Meldung liegt kein
Schädelbasisbruch vor“, heißt es weiter in der Mitteilung.

Der Polizei zufolge wurden 13 Beamt:innen verletzt, 51 Personen kontrolliert sowie 17 Strafanzeigen unter anderem wegen Verdachts der versuchten gefährlichen Körperverletzung, des tätlichen Angriffs auf sowie des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte gefertigt. 15 Personen wurden vorübergehend festgenommen. Weitere Strafanzeigen im Zusammenhang mit der Mai-Demonstration lägen beim Polizeipräsidium Frankfurt bisher nicht vor.
 
4. Mai 2021, 13.04 Uhr
ez
 
 
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Text: red / Foto: © Bernd Kammerer
 
 
 
 
 
 
 
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