Bei einer Corona-Kontrolle am Opernplatz am Karfreitag soll ein Polizeibeamter einen 33-jährigen Frankfurter jüdischen Glaubens antisemitisch beleidigt haben. Die Polizei dementiert derzeit den Vorfall. Beide Seiten erstatteten Anzeige.

Nachdem die Staatsanwaltschaft Frankfurt Ende Februar Anklage gegen vier Polizeibeamte des Landes Hessen – unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung – erhoben hat, werden nun erneut Vorwürfe gegen die Polizei laut: Am Karfreitag soll ein 33-jähriger Frankfurter bei einer Kontrolle am Opernplatz von einem Polizisten antisemitisch beleidigt worden sein; der Opernplatz fällt in den Zuständigkeitsbereich des 1. Reviers, das im Zusammenhang mit dem NSU 2.0-Skandal besonders im Fokus der Ermittlungen steht.

Bereits am Samstagabend löste ein Tweet zu dem mutmaßlichen Vorfall eine Welle der Empörung in den sozialen Medien aus. Am Dienstag veröffentlichte die Frankfurter Polizei eine ausführliche Stellungnahme, der zufolge die beschuldigten Beamten die Vorwürfe dementieren.

Was war passiert?

Am Karfreitag führten Polizeibeamte am Opernplatz Kontrollen zur Einhaltung der Corona-Maßnahmen durch. Dabei sei ihnen, so heißt es seitens der Polizei, ein 33-jähriger Mann aufgefallen, der nicht den vorgeschriebenen Mund-Nasen-Schutz getragen habe. Nun gehen die Darstellungen beider Seiten auseinander: Wie die Polizei mitteilt, habe sich der Mann auch nach Ansprache durch die Beamten geweigert, eine Maske aufzusetzen. Im Laufe der Diskussion habe man ihm daher einen Platzverweis erteilt, ein Ordnungswidrigkeitenverfahren sei eingeleitet worden.

Laut dem mutmaßlichen Opfer habe einer der Polizisten den Mann zuvor jedoch antisemitisch beleidigt. Gegenüber der Frankfurter Rundschau schilderte der Frankfurter den Tathergang folgendermaßen: Während eines Telefongesprächs sei der 33-Jährige vom Opernplatz kommend in Richtung Taunusanlage unterwegs gewesen. Laut eigener Aussage habe er dabei keinen Mund-Nasen-Schutz getragen. Die kontrollierenden Polizeibeamten hätten ihn aggressiv an der Schulter gepackt, umgerissen und ihn auf das Fehlen der Maske hingewiesen, woraufhin er geäußert habe, das sei „ja hier wie 1933“. Nachdem die beiden Polizisten wiederum aggressiv reagiert hätten, ergänzte der Mann, dass er Jude sei. Daraufhin habe einer der Beamten nach dessen „Judenausweis“ gefragt und dabei verächtlich gelacht.

In der Folge habe der 33-Jährige Strafanzeige gegen den Polizeibeamten unter anderem wegen Beleidigung erstattet. Die beiden Beamten hätten wiederum ihrerseits Anzeige wegen Verleumdung gegen den Mann erstattet. Seitens des Polizeipräsidiums heißt es, die Polizisten „berichten von völlig uneinsichtigem Verhalten des Kontrollierten, der sich auch nach Aufforderung weiterhin weigerte, eine Mund-Nase-Bedeckung aufzusetzen, weshalb ihm in letzter Konsequenz ein Platzverweis ausgesprochen werden musste.“

Meron Mendel: „Nazi-Beschimpfung problematisch“

Nachdem der Vorfall viral ging, wurden noch während der Osterfeiertage Ermittlungen aufgenommen. Laut Polizei habe man den angeblich Geschädigten bereits kontaktiert und wolle den Sachverhalt so schnell wie möglich klären. In den sozialen Medien gehen die Meinungen derweil auseinander. Zwar zeigten sich zahlreiche Menschen empört angesichts der Vorwürfe gegen die Beamten, unter anderem Meron Mendel, Leiter der Bildungsstätte Anne Frank, rief jedoch auch zu einem kritischen Hinterfragen der Aussagen des mutmaßlichen Opfers auf.

„Viele Fragen erreichen mich zum Thema Antisemitismus im Zusammenhang mit diesem Vorfall in Frankfurt. Ob der Polizeibeamte tatsächlich nach einem ‚Judenausweis‘ gefragt hat, kann ich nicht beurteilen. Sollte der Vorwurf stimmen, ist das unerträglich. Mich irritiert aber das Verhalten des Betroffenen: Einen Polizeibeamten als Nazi zu beschimpfen („wie 1933“), weil er sich für die Corona-Vorschriften einsetzt, ist problematisch. Ich frage mich auch, warum in diesem Zusammenhang die Person noch darauf hinweist, dass sie jüdisch ist? Das hat m. E. mit der Situation nichts zu tun“, so Mendel.

Strafrechtlich bewerten soll den Fall nun ein Ermittlungsverfahren, das die Frankfurter Staatsanwaltschaft aufgenommen hat. Um das Ereignis schnell aufklären zu können, sucht die Polizei nach Zeugen, die dem Vorfall beigewohnt haben und sachdienliche Hinweise zum Ablauf geben können. Diese werden gebeten, sich unter der Nummer 069/755 53131 im Polizeipräsidium zu melden.