Vor einem Jahr hat Sylvia Weber (SPD) ihr Amt als Dezernentin für Integration und Bildung angetreten und jetzt eine erste positive Bilanz vorgelegt. Vor allem die hohe Nachfrage nach Kinderbetreuung und Schulen bleibt eine Herausforderung.

Frankfurts Einwohnerzahl wächst stetig und das wirkt sich nicht nur auf den Wohnungsmarkt aus: „2016 haben wir 2100 Kinder unter zehn Jahren dazubekommen“, sagt Sylvia Weber. Vor einem Jahr schickte sie sich an das in den vergangenen Jahren stark in die Kritik geratene Bildungsdezernat zu übernehmen und dann noch in Kombination mit dem Integrationsdezernat. „Die Ausgangssituation war nicht einfach, es war einiges liegengeblieben“, bekennt Weber, der Sanierungsstau werde noch das ein oder andere Jahr in Anspruch nehmen. „Es gab einen großen Vertrauensverlust zwischen Eltern, Schulen und der Politik“, da habe man in vielen Gesprächen wieder etwas gutzumachen gehabt. Weber macht sich dafür stark, den Schulentwicklungsplan jedes Jahr fortzuschreiben, „damit wie nicht wieder den Ereignissen hinterherlaufen.“ Denn Fakt war, dass Frankfurt auf die Bevölkerungsentwicklung vor allem bei der Kinderbetreuung und den Schulen nicht ausreichend vorbereitet war. „Wir haben nun eine ausreichende Zahl von Schulplätzen bereitgestellt, die IGS Süd mit 130 Erstanmeldungen und das Gymnasium Nord mit 110 Anmeldungen sind gut angenommen worden. Für das Schuljahr 2017/18 werden wir im Europaviertel, am Riedberg und mit der KGS Niederrad weitere Schulen eröffnen.

Schulen müssen mitgedacht werden
Binnen den der kommenden fünf Jahre sei die Eröffnung von fünf weiteren Schulen geplant (2 Grundschulen, 2 Gymnasien und 1 Gesamtschule). Problematisch sei immer das Finden der Flächen. 250 Areale habe man als Standorte für Kitas oder Schulen geprüft, aber oft kämen sie wegen Restriktionen wie Siedlungsbeschränkungsgebieten oder Seveso-Richtlinien nicht in Frage. „Wir müssen vorausschauend arbeiten, daher stimmen wir uns auch eng mit Mike Josef und Jan Schneider ab. Bei jeder Nachverdichtung und jedem Neubaugebiet muss die Bildungsinfrastruktur mitgedacht werden!“ Ende des Jahres, dafür habe man Geld im Haushalt einstellen lassen, soll es durch Präsenzkräfte und Mehrfachreinigungen auch wieder saubere Schultoiletten geben.

In Bewegung ist auch der Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter sechs Jahren gekommen: 2016 seien 800 Plätze für Kinder unter drei Jahren und 700 Plätze für Kindergartenkinder entstanden. „Mir ist es ein Anliegen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen“, sagt Sylvia Weber. Durch eine zusätzliche Stelle im Dezernat sei es nun auch gelungen, kurzfristig Betreuungs- und Hortplätze für Schulkinder zu generieren. Der Bedarf in insgesamt sieben Schulbezirken sei abgedeckt worden, durch kurzfristige Maßnahmen habe man 200 Betreuungsplätze geschaffen. Für die Schuljahre 2016/17 und 2017/18 habe man 1087 Betreuungsplätze generiert und man peile künftig 1250 neue Betreuungsplätze im Jahr an.

Zu den vielfältigen Neuigkeiten im Bildungs- und Integrationsdezernat gehört auch, dass die Honorare der Kursleiter der Volkshochschule auf 35 Euro die Stunde analog zu der Summe, die das BANK für Sprachkurse zahlt, angehoben wurden. Am 4. November werden darüber hinaus eine neue VHS-Dependance in der Nordweststadt eröffnen mit 14 neuen Unterrichtsräumen.

Umgebautes AMKA
Auch das Amt für multikulturelle Angelegenheiten AMKA soll breiter aufgestellt werden. Bis 2018 sollen 30 Prozent mehr Stellen geschaffen werden. Derzeit sei man wegen einer neuen Liegenschaft in Verhandlung, denn das AMKA soll im kommenden Jahr umziehen und zu einem Zentrum für interkulturelle Bildung umgebaut werden.

Integrative Maßnahmen und Ampelmännchen forever
Bezüglich der Fachbereichs Integration ist es Sylvia Weber ein Anliegen den Extremismus zu bekämpfen. Daher setzt sich ihr Amt gemeinsam mit dem Verfassungsschutz und der Polizei mit Moscheegemeinden ins Benehmen. „Wir führen ‚robuste Dialoge’. Es geht darum deutlich zu sagen, was die Grundlagen des Rechtsstaates sind und welche Anforderungen die Stadt an die Zusammenarbeit stellt und auf eine Verhaltensänderung zu drängen.“ Weitere Maßnahmen des Integrationsdezernats seien die Etablierung des 1. Anne Frank Tages und des 1. Frankfurter Verfassungstages gewesen. Außerdem werde man den CSD mit 10.000 Euro im Jahr fördern. „Wir sind froh und stolz so aktive Communities in Frankfurt zu haben. Ich werde mich mit Klaus Oesterling zusammensetzen und überlegen, ob wir die Ampelpärchen nicht dauerhaft an der Konstablerwache installieren können. Ich fänd’s toll!“

Sylvia Weber zeigt sich zu ihrer Ein-Jahres-Bilanz enthusiastisch und ist davon überzeugt: „Das ist ein super Ergebnis!“