Am Donnerstag stellten Oberbürgermeister Feldmann, Bürgermeister Becker und Stadtrat Majer den Haushaltsentwurf vor. Trotz der Fehlbeträge in dreistelliger Millionenhöhe sieht sich die Stadt wirtschaftlich gut aufgestellt.

Oberbürgermeister Peter Feldmann, Bürgermeister und Stadtkämmerer Uwe Becker sowie Stadtrat Stefan Majer stellten bei einer Pressekonferenz die Eckpunkte des Haushalts 2017 vor. Feldmann betonte dabei, dass das Wachstum der Stadt eine große Herausforderung sei, doch „wir wollen unsere Stadt für die Bürgerinnen und Bürger auch in den kommenden Jahren lebenswert und sozial gerecht gestalten.“ Gleichzeitig wolle man die hohe Attraktivität von Frankfurt im sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Bereich auch in Zukunft durch zusätzliche Investitionen in Kinderbetreuung, Bildung, Kultur und Mobilität erhalten und ausbauen.

Zudem werden im Haushaltsplan 2017 viele Koalitionsvereinbarungen, zum Beispiel aus den Gebieten Kultur, Sport oder Klimaschutz, berücksichtigt, erklärt Becker. Auch wegen dieser Mehrkosten, „wird der Haushaltsentwurf nach aktuellem Planungsstand im Jahr 2017 einen Fehlbetrag von 184 Millionen Euro aufweisen“, so Becker weiter. Die Defizitentwicklung sei jedoch positiv zu bewerten. Denn dank des soliden Wirtschaftens der vergangenen Jahre konnte diese „deutlich abgebremst werden“. Die Rücklagen der Stadt - in Höhe von etwa 731 Millionen Euro - werden nach aktuellem Stand bis zum Jahr 2020 die Jahresdefizite kompensieren können.

Den mit Abstand größten Zuschussbedarf hat die Stadt in den Bereichen „Soziales, Senioren, Jugend und Recht“ mit 768,5 Millionen und „Bildung und Integration“ mit 730,7 Millionen Euro. Mit sonstigen und kulturellen Zuschussbedarfen kommen so insgesamt 2,292 Milliarden Euro zusammen. Nach Abzug der Einnahmen aus der zentralen Finanzwirtschaft lässt sich der Fehlbetrag von 184 Millionen Euro ablesen, der mit den städtischen Rücklagen gedeckt wird.

Da Frankfurt „nicht nur eine wirtschaftlich starke, sondern auch eine soziale Stadt, in der niemand zurückgelassen werden soll“, habe man mit den höheren Investitionen im Bildungs- und Sozialbereich finanziell die Weichen gestellt, machten Feldmann, Becker und Majer deutlich. Diese Weichenstellung könne man sich leisten, da sich auch die Gewerbesteuer positiv entwickle. Es sei davon auszugehen, „dass die Einnahmen aus der Gewerbesteuer jährlich um rund 50 Millionen Euro steigen werden und wir 2020 kurz vor der Zwei-Milliarden-Grenze stehen“, erklärten die drei.

Trotz der wachsenden Herausforderungen wie dem Wachstum der Stadt und den daraus resultierenden höheren Investitionen im Wohnungs-, Bildungs- und Sozialbereich sowie erhöhten Personalbudgets, könne die Mainmetropole aufgrund der guten Wirtschaft und des verantwortungsvollen Haushaltens in eine starke Zukunft blicken, sind sich Feldmann, Becker und Majer einig.