Facebook
|
Twitter
|
RSS
|
eMags Kontakt
|
Mediadaten
|
Impressum
Politik
Startseite Alle NachrichtenPolitik
Immer noch 20 Prozent
 
Immer noch 20 Prozent
3
Occupy will vorerst bleiben
Foto: © Bernd Kammerer
Foto: © Bernd Kammerer
Es war ein nervenaufreibendes Wochenende für Occupy Frankfurt: Am Samstag brannten drei Zelte ab, am Sonntag beschloss die Gruppe auf die Forderungen der Stadt Frankfurt nur zum Teil einzugehen.
In einer Pressemitteilung der Frankfurter Occupy-Bewegung heißt es: "Das Camp wird - wie von der Stadt Frankfurt gefordert - zu etwa 80 Prozent teilgeräumt; die restlichen 20 Prozent zu räumen, ist aus Sicht von Occupy:Frankfurt politisch und organisatorisch nicht vertretbar." Diese Formulierung wurde auf einer Asamblea am 3. Juni beschlossen. Der Platz um das Euro-Symbol herum soll weiterhin besetzt bleiben - die Stadt Frankfurt hatte gefordert, den kompletten Grünstreifen oberhalb des Fußwegs wieder freizugeben. Auch auf den Räumungstermin Ende Juli wollen sich die Aktivisten aller Voraussicht nach nicht beugen. "Die AktivistInnen sind nicht gewillt, mit ihrem Protest zu einem bestimmten Datum aufzuhören. Die Occupy Bewegung hat inzwischen eher mehr als weniger Grund, den politischen Protest an die Öffentlichkeit zu tragen", heißt es.

Die Sichtweise der Stadt Frankfurt sei zwar richtig, dass es in den Reihen der Campbesucher soziale Probleme gibt. Diese Probleme würden aber durch ein Verbot des Camps nicht beseitigt, sondern nur verlagert werden. "Wir von Occupy:Frankfurt sind der Auffassung, dass genügend Mittel für die Behebung von sozialen Problemen zur Verfügung ständen, wenn die deutsche und europäische Politik ihre Aufgaben ernst genommen hätte." Stattdessen würden diese Mittel für die Behebung der Probleme von reichen Bankern genutzt.

"Politischer Protest ist in Deutschland nur meldepflichtig und bedarf keiner weiteren Genehmigung," sagte Thomas Occupy, 52. "Unser Protestcamp vor der EZB ist angemeldet. Wenn die Stadt Frankfurt dieses Camp ab einem jetzt schon bekannten Termin verbieten will, so soll sie dies umgehend öffentlich und mit Begründung tun. Der Weg über eine kurzfristige Verfügung mit dem sofortigen Vollzug ist aus meiner Sicht ein klarer Rechtsbruch."

Kritisiert wird von den Occupisten auch das Strafgeld, das ihnen wegen der Beherbung einer Roma-Familie aufgebrummt worden war. Just bei dieser Familie kam es in der Nacht zum Sonntag zu einem Brand. Eine Frau wurde mit einer leichten Rauchvergiftung behandelt, drei Zelte in Mitleidenschaft gezogen. Während die Feuerwehr zur Ursache des Brands bislang keine Angaben machte, wurde im Camp über Brandstiftung gemutmaßt.
4. Juni 2012
nil
 
 
{#TEMPLATE_news_einzel_GALERIE_WHILE#}
Klicken Sie auf ein Bild um die Fotogalerie zu starten. ( Bilder)
 

Leser-Kommentare

Kommentieren
 
dieter am 5.6.2012, 19:45 Uhr:
warum schlagen wir kein Zelt direkt vor dem Rathaus auf?
 
dstrohbusch am 4.6.2012, 19:22 Uhr:
Bin gerade am Überlegen, welchen schönen Platz ich mir in Frankfurt aussuchen sollte, den ich dann auch für immer und ewig occupieren werde (Opernplatz oder vor Tiffany in der Goethestr.?). Ist ja schließlich mein Recht als Bürger, oder? Dirk
 
dieter am 4.6.2012, 15:55 Uhr:
Ich kriegs Kotzen ob dieser unverschämten Chaoten
 
 
 
 
Mehr Nachrichten aus dem Ressort Politik
 
 
Protest vor neuer EZB
1
Die Blockupy-Ouvertüre
Das Blockupy-Bündnis hat am Wochenende gegen die EZB demonstriert. Dabei haben Aktivisten den Zaun des Neubaus überwunden und damit schon mal den Protest für die Eröffnung im März geübt. Es gab 31 Verletzte. – Weiterlesen >>
Text: nil / Foto: © Bernd Kammerer
 
 
Die Stadtverordneten haben am Donnerstag den 45-jährigen Dezernenten für Wirtschaft, Sport, Sicherheit und Feuerwehr, Markus Frank (CDU) in seinem Amt bestätigt, das er weitere sechs Jahre lang ausüben darf. – Weiterlesen >>
Text: Nicole Brevoord / Foto: © Bernd Kammerer
 
 
Immer noch haben die Mahnwachen der Fluglärmgeplagten und Flughafenausbaugner montags regen Zulauf. Damit aber noch mehr Demonstranten mitprotestieren können, wird die 118. Montagsdemo am Samstagmittag abgehalten. – Weiterlesen >>
Text: Nicole Brevoord / Foto: Nicole Brevoord
 
 
 
Aktionen, Asambleas und Demonstrationen
0
Blockupy hilft der EZB beim Umzug
Das Blockupybündnis macht seine Drohung wahr und begleitet den Umzug der Europäischen Zentralbank mit dem Blockupyfestival #talk#dance#act. Höhepunkt soll eine Demo mit rund 2000 Aktivisten am Samstag sein. – Weiterlesen >>
Text: nb / Foto: © Bernd Kammerer
 
 
Keine Stadtverordnete mehr
0
Bernadette Weyland legt Ehrenamt nieder
Als Frankfurterin aus Leidenschaft arbeitete Bernadette Weyland gerne ehrenamtlich als Stadtverordnete. Doch die Kombination mit ihrem Amt als Staatssekretärin im Finanzministerium erwies sich als ungünstig. – Weiterlesen >>
Text: Nicole Brevoord / Foto: Harald Schröder
 
 
<<
<
1  2  3  4  ...  108 

Facebook Activity

Twitter Activity