Newsletter
|
ePaper
|
Apps
|
Abo
|
Shop
|
Jobs
Foto: Dirk Ostermeier
Foto: Dirk Ostermeier

Protest zur EZB-Eröffnung

"Polizei auf Blockupy gut vorbereitet"

CDU und Grüne sind nach einem Besuch im Polizeipräsidium zu dem Schluss gekommen, dass die Ordnungskräfte gut auf die Proteste zur EZB-Eröffnung vorbereitet sind. Nun seien auch die Blockupy-Aktivisten gefragt.
"Schwarz-Grün setzt auf Dialog und Deeskalation", verkündet die Koalition im hessischen Landtag. Auch die Polizei sei schon jetzt "mit zahlreichen Maßnahmen darum bemüht, frühzeitig Eskalationen entgegenzuwirken, um friedliche Demonstranten zu schützen und Gewalt zu verhindern", heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung. Der gemeinsame Arbeitskreis Innenpolitik der Fraktionen von CDU und Grüne hat am Mittwoch gemeinsam mit Kommunalpolitikern beider Parteien das Polizeipräsidium in Frankfurt am Main besucht und sich ein Bild von der Arbeit der Frankfurter Polizei gemacht. Sie sei "gut auf die angekündigten Proteste anlässlich der Eröffnung des EZB-Gebäudes vorbereitet", so die Fraktion.

"Friedlich und ohne Waffen zu demonstrieren, gehört zu den Eckpfeilern unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung", so Alexander Bauer (CDU). Er forderte die Demonstranten und Veranstalter des "Blockupy"-Bündnisses dazu auf, die gesellschaftliche Diskussion um Globalisierung und europäische Einigung friedlich zu führen und auf die Dialogangebote der Polizei ohne Vorbedingungen einzugehen. Die Unversehrtheit der eingesetzten Polizeibeamten, der Schutz von Leib, Leben und Eigentum anderer müsse selbstverständlich sein.

"Wir begrüßen, dass die Polizei für die Blockupy-Proteste einen dialogorientierten, deeskalierenden Ansatz angekündigt hat, der eben dieses Demonstrationsrecht ermöglichen soll", sagt Jürgen Frömmrich (Grüne). "Die Polizei legt in ihrer Vorbereitung einen Schwerpunkt auf die Kommunikation mit Demonstrations-Teilnehmern und führt Deeskalationstrainings durch. Beides findet die volle Unterstützung von Seiten der Koalition."

Alexander Bauer mahnte, dass nicht nur die Polizei, sondern auch die Veranstalter der Demonstrationen selbst viel dazu beitragen können, dass die Proteste nicht von gewaltbereiten Gruppen missbraucht und diskreditiert werden: "Wir rufen alle Demonstranten und die Organisatoren dazu auf, sich klar von Gewaltanwendung zu distanzieren."

Seit Beginn des Jahres würden sich Landesregierung und Polizei mit mehreren Maßnahmen um einen friedlichen Ablauf der Demonstrationen bemühen. Geplant ist, den Austausch mit den Demonstrationsanmeldern zu suchen und im Rahmen der Kennzeichnungspflicht individualisierbare Dienstnummern für Polizeibeamte im geschlossenen Einsatz möglichst bis zum Termin der Eröffnungsfeier der EZB umzusetzen.

>> Mehr zum Thema Blockupy
 
28. August 2014, 11.00 Uhr
leg
 
 
Fotogalerie:
{#TEMPLATE_news_einzel_GALERIE_WHILE#}
 
 
 
Mehr Nachrichten aus dem Ressort Stadtleben
Das Bürgeramt Frankfurt baut sein digitales Angebot um zwei neue Funktionen aus, um Behördengänge zu ersparen.
Text: Till Geginat / Foto: Auch im Frankfurter Norden sind ab jetzt weniger Behördengänge nötig © red
 
 
 
 
 
 
 
Ältere Beiträge
 
 
 
 
28. März 2024
Journal Tagestipps
Pop / Rock / Jazz
  • Layla Zoe & Band
    Das Rind | 20.00 Uhr
  • Max Clouth Duo
    Burg-Lichtspiele | 20.00 Uhr
  • Final Stair
    Ponyhof | 20.00 Uhr
Klassik / Oper/ Ballett
  • Carmen
    Oper Frankfurt | 19.00 Uhr
  • Pnima...ins Innere
    Staatstheater Darmstadt | 19.30 Uhr
  • Die Passagierin
    Staatstheater Mainz | 19.30 Uhr
Theater / Literatur
  • Mein Lieblingstier heißt Winter
    Schauspiel Frankfurt | 20.00 Uhr
  • Robin Hood – Das Musical
    Alte Oper | 19.30 Uhr
  • Es ist nur eine Phase Hase
    Die Komödie | 20.00 Uhr
Kinder
  • Die Wiese lebt! Von der Feldforschung ins Museum
    Senckenberg, Forschungsinstitut und Naturmuseum | 14.00 Uhr
  • Ostermarkt für Kinder
    Uhrtürmchen | 14.00 Uhr
  • Farbforscher
    Städel Museum | 10.30 Uhr
und sonst
  • Kerzenschein und Wein
    Kloster Eberbach | 21.00 Uhr
  • Flohmarkt
    myticket Jahrhunderthalle | 07.00 Uhr
  • Henker des Grauens - Eine gruselige Nachtführung in der Frankfurter City
    Frankfurter Stadtevents | 20.00 Uhr
Freie Stellen