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Krisengipfel tagt

Geht die Party am Friedberger Platz weiter?

Es kann der Frömmste nicht in Frieden am Friedberger Platz leben, wenn es den Partyfreudigen aus der Umgebung nicht gefällt. Nach der abgewiesenen Klage einer Anwohnerin, soll jetzt ein Krisengipfel für Ordnung sorgen.
Das Verwaltungsgericht hat entschieden: Die Stadt muss die Party, die regelmäßig freitags beim Markt am Friedberger Platz stattfindet, nicht auflösen, selbst dann nicht, wenn dabei die Nachtruhe gestört würde.
Bis zu 2000 Menschen versammeln sich allwöchentlich am Friedberger Platz um dem Dolce Vita zu frönen und mit Wein und Worscht das Wochenende einzuläuten. Sind die Marktstände gegen 20 Uhr dann geschlossen, geht die Party munter weiter. Das bringt nicht nur Müll mit sich, es wird auch laut und zwar oft bis nach Mitternacht. Das wollte sich eine Anwohnerin nicht länger gefallen lassen und erhoffte sich, wieder zurück zu ihrer Nachtruhe zu finden, sobald ein Gerichtsbeschluss die Stadt Frankfurt dazu verpflichtet, die Party notfalls mithilfe der Polizei aufzulösen.
Im Dezember vergangenen Jahres forderte sie die Stadt auf, Menschenansammlungen von mehr als zehn Personen auf dem Friedberger Platz in der Nacht von Freitag auf Samstag zwischen 22 und 2 Uhr verbieten zu lassen. Doch die Stadt weigerte sich und das Verwaltungsgericht gab der Stadt letztlich Recht, wie hr-online berichtet.
Während die Anwohnerin beanstandete, dass die gestörte Nachtruhe für sie ein Gesundheitsrisiko darstelle, was sie mit einem Lärmgutachten zu belegen suchte, und sie deshalb um die ihr laut Verfassung zustehende körperliche Unversehrtheit bangte, argumentierte die Stadt Frankfurt ganz anders. Letztlich würden sich die Bürger doch ganz friedlich versammeln und zu keiner Gefahrenlage beitragen. Das Recht sich auf dem öffentlichen Platz aufzuhalten, hätten sie allemal. Die Polizei müsste demnach gegen Nichtstörer vorgehen, was ja unverhältnismäßig sei.

Das Verwaltungsgericht folgte den Argumenten der Stadt in seinem Urteil, gab der Anwohnerin aber in einem Punkt Recht: Aus einem vorgelegten Lärmgutachten ergäbe sich eine massive Überschreitung der für die Nachtzeit tolerablen Geräuschbelastung. Das wiederum heiße aber nicht, dass eine Räumung des Platzes ab 22 Uhr alternativlos sei. Das Gericht schlug vor, den Wochenmarkt auf einen anderen Wochentag zu verlegen oder ein Alkoholverbot zu verhängen, was die Aufenthaltsdauer der Platzbesucher ebenfalls verkürzen könnte. Das Ordnungsamt fühlt sich durch das Urteil bestätigt. Die Party kann also weitergehen und die Anwohnerin muss wohl oder übel freitags die Fenster schließen.

Doch mittlerweile gehen die Anwohner auf die Barrikaden: Für den heutigen Donnerstagnachmittag lädt Ordnungsdezernent Volker Stein (FDP) Polizei, Marktbetriebe und Ortsbeirat zu einer Art Krisengipfel ein. Der Ortsbeirat Nordend verlangt, dass mehr Mülleimer und mobile Toiletten aufgestellt werden und die Stadtpolizei öfter Kontrollen durchführt. Schilder sollen ferner dafür sorgen, dass die Marktbesucher weder Lärm erzeugen noch Müll hinterlassen. Doch ob diese Forderungen erfüllt werden, bleibt fraglich. Ähnliche Anträge des Ortsbeirats versandeten, die Anwohner müssen den Abfall und die Geräuschkulisse weiter ertragen und die Gemüter erhitzen sich weiter.
 
12. Mai 2011, 11.14 Uhr
nb
 
 
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