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Friedberger Platz
Die Party geht weiter
Kaum ist der Frühling da, geht auch der alljährlich wiederkehrende Streit um den Markt am Friedberger Platz in eine neue Runde. Am Donnerstag wies der VGH in Kassel die Klage einer Anwohnerin ab.
Bereits seit einigen Wochen bevölkern die Frankfurter wieder zu hunderten jeden Freitagabend den Friedberger Platz im Nordend, um dort die Woche ausklingen zu lassen und sich für die abendlichen Parties in Stimmung zu bringen. Doch das Freiluft-Get-Together erhitzt auch in diesem Jahr wieder die Gemüter der Anwohner und befeuert einmal mehr die Debatten um Lärm, Wildpinkler und Müllmassen.
Der Zwist zwischen Marktbesuchern und Anwohnern des Friedberger Platzes um die freitägliche Feierei mitsamt ihrer Begleiterscheinungen ist schon fast zu einer kleinen, wenn auch unsäglichen Tradition geworden, die am Donnerstag nun auch das oberste Verwaltungsgericht in Kassel (VGH) beschäftigte. Seit zwei Jahren ist das Verfahren, das in Kassel verhandelt wurde, am VGH anhängig: Eine Anwohnerin des Friedberger Platzes versucht, dem freitäglichen Treiben vor ihrer Haustür ein Ende zu bereiten. Vor dem Frankfurter Verwaltungsgericht war sie mit ihrer Klage in erster Instanz gescheitert: Die Marktbesucher könnten nicht als Störer im polizeirechtlichen Sinne angesehen werden, da sie sich auf dem Platz nur unterhielten, so die Begründung des Verwaltungsgerichtes.
Nun ging die Anwohnerin einen Schritt weiter und klagte vor dem VGH in Kassel gegen die Stadt Frankfurt. Doch auch hier wurde die Klage abgewiesen. Die Begründung: Laut einem Gutachten würden die Lärmrichtlinien nach 22 Uhr zwar überschritten, daraus ließe sich jedoch keine "allgemeine Regelung" ableiten. Laut dem Urteil also kann die Stadt nicht dazu verpflichtet werden, das spontane Get-Together nach dem Wochenmarkt zu verbieten.
2011 hatte der damalige Ordnungsdezernent Volker Stein (FDP) aufgrund der ständigen Beschwerden der Anwohner um Lautstärke, Müll und Exkremente die Freiluft-Feier auf Mittwoch verlegt, in der Hoffnung, damit den Andrang der Gäste und den Unmut der Anwohner einzudämmen. Dann wurde das bunte Treiben am Freitag doch wieder erlaubt, weil sich Bürgerinitiativen dafür stark machten und sich Ehrenamtliche fanden, die die Besucher an das pünktliche Verlassen des Platzes erinnerten und dafür sorgten, dass dieser auch sauber hinterlassen wird.
Eine Terminänderung zurück zum Mittwoch steht derzeit nicht zur Diskussion, wie der Ortsbeirat 3 im Februar bekräftigte. Für den 8. Mai ist nun Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) zur Ortsbeiratssitzung geladen, wo er Stellung zur Situation beziehen soll.
Der Zwist zwischen Marktbesuchern und Anwohnern des Friedberger Platzes um die freitägliche Feierei mitsamt ihrer Begleiterscheinungen ist schon fast zu einer kleinen, wenn auch unsäglichen Tradition geworden, die am Donnerstag nun auch das oberste Verwaltungsgericht in Kassel (VGH) beschäftigte. Seit zwei Jahren ist das Verfahren, das in Kassel verhandelt wurde, am VGH anhängig: Eine Anwohnerin des Friedberger Platzes versucht, dem freitäglichen Treiben vor ihrer Haustür ein Ende zu bereiten. Vor dem Frankfurter Verwaltungsgericht war sie mit ihrer Klage in erster Instanz gescheitert: Die Marktbesucher könnten nicht als Störer im polizeirechtlichen Sinne angesehen werden, da sie sich auf dem Platz nur unterhielten, so die Begründung des Verwaltungsgerichtes.
Nun ging die Anwohnerin einen Schritt weiter und klagte vor dem VGH in Kassel gegen die Stadt Frankfurt. Doch auch hier wurde die Klage abgewiesen. Die Begründung: Laut einem Gutachten würden die Lärmrichtlinien nach 22 Uhr zwar überschritten, daraus ließe sich jedoch keine "allgemeine Regelung" ableiten. Laut dem Urteil also kann die Stadt nicht dazu verpflichtet werden, das spontane Get-Together nach dem Wochenmarkt zu verbieten.
2011 hatte der damalige Ordnungsdezernent Volker Stein (FDP) aufgrund der ständigen Beschwerden der Anwohner um Lautstärke, Müll und Exkremente die Freiluft-Feier auf Mittwoch verlegt, in der Hoffnung, damit den Andrang der Gäste und den Unmut der Anwohner einzudämmen. Dann wurde das bunte Treiben am Freitag doch wieder erlaubt, weil sich Bürgerinitiativen dafür stark machten und sich Ehrenamtliche fanden, die die Besucher an das pünktliche Verlassen des Platzes erinnerten und dafür sorgten, dass dieser auch sauber hinterlassen wird.
Eine Terminänderung zurück zum Mittwoch steht derzeit nicht zur Diskussion, wie der Ortsbeirat 3 im Februar bekräftigte. Für den 8. Mai ist nun Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) zur Ortsbeiratssitzung geladen, wo er Stellung zur Situation beziehen soll.
10. April 2014, 16.48 Uhr
mim
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