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attac präsentiert

Blockupy - Das Buch

Das globalisierungskritische Netzwerk attac hat Stimmen von Teilnehmern und Organisatoren der Blockupy-Tage 2012 in einem Buch zusammengetragen. Und die sind zum Teil überraschend selbstkritisch.
Was erwartet man, wenn man das attac-Buch zu Blockupy in den Händen hält? Lobeshymnen? Erfolgsgeschichten? Oder doch einen Beschwerdekasten gegen Polizei und Politik? Natürlich steckt von allem voran genannten ein wenig in dem 178 Seiten starken, blockförmigen (weil quadratischen) Werk. Natürlich hat man spätestens beim dritten Gastbeitrag von den Bündnispartnern der Interventionistischen Linke, den Linken oder attac die Kritik begriffen: dass die Medien Ängste schürten. Dass Frankfurts Ordnungsdezernent Markus Frank, Hessens Innenminister Boris Rhein und die damalige Oberbürgermeisterin der Stadt, Petra Roth, (alle CDU) die demokratischen Grundrechte beschnitten. Dass die Sparpolitik der Troika aus Regierungen, Europäischer Zentralbank und Europäischer Union auf der einen Seite und der Wunsch nach einem sozialen und solidarischen Europa auf der anderen Seite steht. Insofern sind gerade die ersten Seiten des Buches vielleicht ein wenig redundant. Was aber oft in Vergessenheit gerät, auch wenn es beim bloßen dahin schreiben vielleicht offensichtlich erscheint, ist, dass die Blockupy-Aktionstage eben kein Produkt eines homogenen Bündnisses waren. Die verschiedenen geäußerten Anliegen, die leisen kritischen Töne der unterschiedlichen Partner sind es, die das Buch zu einer interessanten Rückschau auf die Ereignisse im Mai 2012 machen.

Schon im Vorwort kritisieren Jule Axmann und Werner Rätz (beide attac), dass sich „die großen zivilgesellschaftlichen Akteure“ von Blockupy fernhielten. Der Deutsche Gewerkschaftbund (DGB) soll intern gar „deutlichen Druck“ gegen die Teilnahme an den Aktionstagen gemacht haben. Jana Seppelt (Verdi) beklagt, dass außer ihrem Stuttgarter Verdi-Bezirk, der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sowie dem Nachwuchs von Verdi und DGB kein gewerkschaftliches Engagement zu erkennen gewesen war. Die Gewerkschaften haben ein gesellschaftspolitisches Mandat, schreibt Seppelt, „und das müssen wir ernster nehmen“. Der Occupy-Bewegung wird an einer Stelle eine „gewisse Diffusität“ nachgesagt. Dem „ums Ganze!“-Bündnis wird noch zu oft gegen „Banker und Bonzen gepöbelt“, anstatt die Wurzel allen Übels, der Kapitalismus, benannt. Der bürgerlichen Mitte, heißt es an anderer Stelle, die sich ebenfalls für Blockupy erwärmen konnte, müsse noch klar gemacht werden, dass „Demokratie nur mit sozialer Gerechtigkeit und internationaler Solidarität funktionieren kann“.

Es sind Statements wie diese, die eine Reflexion der Mai-Tage erkennen lassen ohne dabei in eine Fundamentalkritik abzudriften. Die deutlich machen, welch unterschiedliche Gruppen sich da wirklich zusammengeschlossen haben, sich im Großen auf einen gemeinsam, kleinstmöglichen Nenner geeinigt haben, um gleichzeitig – im Kleinen – ihre ganz eigenen Bedürfnisse und Forderungen zu formulieren. Die Grüne Jugend schneidet das Thema der „Ökologie“ an. Das „ums Ganze!“-Bündnis beschwört die Gegenhegemonie zum kapitalistischen Zeitgeist. Thomas Occupy macht sich Gedanken um die mediale Berichterstattung, ob die zentralen Beschwerden und Forderungen des Bündnisses angesichts des Polizeiaufgebots überhaupt wahrgenommen wurden.

Blockupy, das Buch, räumt den einzelnen Akteuren genügend Platz ein, um ihre Einschätzung, ihr Lob und ihre Kritik darzulegen. Das mag manchmal etwas langwierig sein, zeigt andererseits auch die Stärke des Bündnisses: Obwohl die einzelnen Gruppen nicht immer einer Meinung waren oder sind, sie haben es dennoch geschafft, sich zusammenzutun. Und dass Demokratie einfach geschweige denn schnell ist, hat nie jemand behauptet.

"Blockupy- Europäischer Widerstand in der demokratiefreien Zone" ist bei attac erschienen und kostet 14.95 Euro.
 
28. Dezember 2012, 10.46 Uhr
Gerald Schäfer
 
 
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