Die Frankfurter Polizei will mit einem Großaufgebot die Blockupy-Proteste begleiten. Sie rechnet mit Gewalttaten, 20.000 bis 30.000 Demonstranten und ist selbst täglich mit 5000 Beamten im Einsatz.

Das Medienzentrum im Frankfurter Polizeipräsidium ist voll, mehr als fünf Kamerateams bevölkern den Raum, dazu dutzende Journalisten und auch einige Occupy-Aktivisten sind vor Ort, als die Polizei ihre Einsatzpläne vorstellt.

Laut Vize-Polizeipräsident Gerhard Bereswill sind Gewalttaten zwischen Mittwoch und Samstag zu erwarten. Zum Beweis verweist er unter anderem auf Flugblätter, in denen von Angriffen und Krieg die Rede ist oder unter der Überschrift "Frankfurt fluten" zu sehen ist, wie Polizisten unter einer dunklen Welle verschwinden. "Gewaltbereite Bündnisse wie umsGanze bereiten uns große Sorgen." Die Ausschreitungen vom 31. März wollten diese Gruppen noch übertreffen - damals waren laut Polizeiangaben gut 1000 Personen in Frankfurt bei den Ausschreitungen beteiligt. "Diesmal werden es laut unseren Erkenntnissen doppelt soviele sein", so Gerhard Bereswill. "Trotz gerichtlicher Entscheidungen wird sich ein Großteil der erwarteten 20.000 bis 30.000 Demonstranten auf den Weg machen." Man gehe davon aus, "dass bei der Großdemo am Samstag neben vielen Menschen, die ihr Grundrecht auf Meinungsfreiheit nutzen wollen, auch einige Personen und Gruppen in die Stadt kommen, denen es nicht um eine friedliche Veranstaltung geht." Die Polizei ist mit Beamten aus ganz Deutschland im Einsatz, jeden Tag seien rund 5000 Beamten im Einsatz.

Einige Gruppen stellten sich über das staatliche Gewaltmonopol. "Sie stellen sich über das Gesetz. Dies kann und wird die Polizei nicht zulassen. Wir müssen die gültige Rechtslage verteidigen und durchsetzen." Bereswill betonte außerdem, dass Stadt und Polizei durch ein Abkommen verpflichtet seien, der EZB und ihren Mitarbeitern Schutz zu bieten. Sie sei mit Botschaften von Staaten zu vergleichen. "Straftäter haben hier in Frankfurt keinen Raum. Sie verletzen durch ihr Verhalten auch das Versammlungsrecht friedlicher Demostranten."

Laut Einsatzleiter Harald Schneider seien auf dem Servicetelefon der Polizei schon über 500 Anfragen eingegangen, mit einigen Geschäftsleuten seien bereits vorab Gespräche geführt worden. Schneider rät aufgrund von Straßensperrungen öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen. Die Polizei wolle Präsenz zeigen, um die öffentliche Ordnung zu wahren. "Schwerpunkt unserer Arbeit ist es, Not- und Rettungswege in die Innenstadt freizuhalten. Auch beim Objektschutz zahlreicher Bankinstitute werden wir präsent sein." An der EZB soll eine Sicherheitszone eingerichtet werden. Die Verkehrsbetriebe haben bereits angekündigt, die Station Willy-Brandt-Platz von Mittwoch 13 Uhr an zu sperren.

Unser Foto stammt vom Polizeieinsatz am 31. März 2012.